Wir schaffen das

Wir schaffen das!

Wer kennt ihn nicht, diesen legendären Satz unserer Bundeskanzlerin in der Bundespressekonferenz vom 31.August 2015 in Berlin im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise in Europa. Dabei hatte Sigmar Gabriel mit einer ähnlichen Formulierung im Vorfeld;  „Frieden, Menschlichkeit, Solidarität, Gerechtigkeit: Das zählt zu den europäischen Werten. Jetzt müssen wir sie unter Beweis stellen. Ich bin sicher, wir schaffen das.“ wohl den inhaltlichen Anstoß geliefert.

Ältere unter den geneigten Lesern erinnern sich sicherlich noch an Helmut Kohls "Wir werden das schaffen" 1990 zur Deutschen Einheit oder an Barack Obamas "Yes we can" von 2008.

Inhaltlich durchaus ermutigende, positive Sätze. Und dennoch, es bleibt offen, wer sich hintern dem "Wir" verbirgt.

Angela Merkel jedenfalls kann weder sich, noch ihre Regierung, gemeint haben. Schließlich hat sie ihren Satz in der Folgezeit, mit dem Erstarken der Afd und Wahlverlusten der CDU auf Landesebenen, verwässert.

Dennoch, der Satz bliebt richtig, aber nicht wegen, sondern trotz dieser Regierung, denn auf eines konnte sie sich in der Flüchtlingskrise verlassen, auf das Ehrenamt. Unzählige Helfer von Feuerwehr, THW, DRK und den vielen vielen weiteren "Hilfsorganisationen" machten die Unterbringungen möglich. Hinzu kamen sehr viele private Helferinnen und Helfer, welche sich bei den Organisationen meldeten und ihre Mitarbeit anboten. Und natürlich dürfen die vielen hauptamtlichen Kräfte der unteren Ebenen nicht vergessen werden, die von ihren Dienstherren massiv in die Scheisse geritten wurden.

Und eines ist gewiss, wir schaffen das auch weiterhin, trotz Regierung. Aber eines muß auch klar sein. Wer Menschen kaserniert, sie in Lager sperrt, sie von privaten Sicherheitsdiensten bewachen läßt und damit deren Willkür aussetzt, der hat jedes Recht verwirkt, sich hinterher überrascht zu wundern, weshalb diese Lager als soziale Brennpunkte gelten. Durch aktives Handeln hat diese Bundesregierung dazu beigetragen, daß eine AfD ein von der breiten Masse der Bevölkerung getragenes Wahlkampfthema bekommen konnte.

Wenn jetzt dann auch noch die gleichen beteiligten Parteien den Familiennachzug aussetzen wollen und gleichzeitig für ihre Sondierungsergebnisse als besonders familienfreundlich erkannt werden wollen, dann ist das der Gipfel des Perfiden. Entweder wir sorgen in den Herkunftsländern dafür, daß Familienmitglieder keinen Grund mehr haben, in andere Länder zu gehen oder wir lassen die Familienangehörigen zusammen finden.

Alles andere ist menschenverachtend, unchristlich und unsozial, quasi CDU und CSU in einem.

Quo vadis SPD

Welch eine gigantische Werbewelle brach über dieses Land und seine Menschen mit dem Abschluss der Sondierungsgespräche herein.

Unmengen an positiven Erfolgen schreib sich die SPD auf ihre Fahnen und entblödet sich auch nicht, niedliche kleine Spots mit diversen Funktionären zu erstellen, in denen diese dann tatsächlich dies alles an vereinbart bezeichnen.

Gleichzeitig werden einige Vorstandsmitglieder nicht müde, zu erwähnen, es waren Sondierungen und nun kommen die Koalitionsverhandlungen.

Richtig, und dabei führen sie dann auch ihre Werbespots ad absurdum, denn erst der Koalitionsvertrag schreibt fest, wie die politische Regierungsarbeit der nächsten Jahre geplant sein könnte. Und ich sage bewußt könnte, denn die Vergangenheit hat deutlich gezeigt, Koalitionsverträge sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben werden.

Dabei hatte die SPD am Wahlabend kurz die Zeichen der Zeit erkannt und wollte sich tatsächlich dem Wählerwillen stellen. Unisono erklärten ihre Vertreter, die große Koalition sei abgewählt und daher komme für die SPD nur noch die Opposition infrage. Aber vermutlich war nach dem grandiosen Scheitern der Jamaika-Sondierungen der Lockruf der Futtertröge doch stärker als alle Vernunft.

Eines jedoch stimmt bei all dem positiv. Innerhalb der SPD wird heftigst diskutiert, geschimpft und gestritten, daran können sich viele Parteien in diesem Land ein Beispiel nehmen.